Plötzlich Kanzler: Die SPD

Wie Olaf Scholz es schaffte, Kanzler zu werden, obwohl seine Partei vor der Bundestagswahl bereits abgeschrieben war. Ein Kommentar.

Am 09. August traten der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, der Vizekanzler Scholz sowie die beiden Vorsitzenden, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, vor die Presse. Man habe sich auf einen Kanzlerkandidaten verständigt, lange bevor Grüne und CDU diese Entscheidung fällten. Die Wahl selbst allerdings war eine Überraschung: Ausgerechnet Olaf Scholz sollte die Sozialdemokraten wieder ins Kanzleramt führen. Er, der bei der Wahl zum Parteivorsitz noch deutlich verloren hatte, der das Gesicht der bei den Mitgliedern so verhassten Großen Koalition war, sollte es richten. Das Kalkül: Scholz sollte als „zweite Angela Merkel“ inszeniert werden, der zwar durchaus für Veränderung steht, allerdings in Maßen und ohne große Hektik. Dies wurde im Laufe des Wahlkampfs sogar so sehr auf die Spitze getrieben, dass sich Scholz für das SZ-Magazin mit Raute, Merkels Markenzeichen, ablichten ließ.
Aber auch in öffentlichen Debatten, wie beispielsweise den Fernsehtriellen, handelte Scholz stets als der ruhige und sachliche Gegenpol zu Armin Laschet (CDU), der mit Hitzköpfigkeit und Leichtsinnsfehlern auf sich aufmerksam machte und Annalena Baerbock (Grüne), die mit Unsicherheiten, Versprechern und eigenen Fehlern von sich reden machte, als wochenlang die Plagiatsvorwürfe rund um ihr Buch in den Medien präsent waren. Wieder und wieder schien der SPD-Kanzlerkandidat wie der Fels in der Brandung.
Dabei ist auch er bei weitem nicht ohne Skandal durch den Wahlkampf gekommen – ganz im Gegenteil: Inmitten der heißen Phase, wenige Wochen vor der Bundestagswahl, wurde in Scholz‘ Ministerium gar eine Razzia durchgeführt, Scholz musste vor mehreren Untersuchungsausschüssen aussagen, da in seinem Ministerium gravierende Fehler in Bezug auf den Wirecard-Skandal gemacht wurden, aber auch, da Scholz‘ Rolle beim Cum-Ex-Skandal nicht abschließend geklärt war. Seinen beiden Mitbewerbern wurde aufgrund eines ungünstigen Lachens und aufgrund eines teilweise abgeschriebenen Buchs die Fähigkeit, Kanzler zu werden, abgesprochen, an ihm aber schienen sogar eigene politische Fehler einfach abzuperlen – auch, weil zwar jeweils ein erhärteter Verdacht im Raum stand, es aber nie zu einer Verurteilung oder einem Eingeständnis kam.
Und so blieb Olaf Scholz in der öffentlichen Wahrnehmung stets „das kleinere Übel“, die SPD gewann die Wahl und er wurde Anfang Dezember zum Bundeskanzler einer Ampel-Koalition gewählt.

Ein Kommentar von Tim Ständer

Die gibt´s ja auch noch: Die Linke

Im tragischsten Zerfall seit dem Niedergang der Sowjetunion stecken die Kameraden von Linksaußen eine herbe Niederlage weg. Nur noch mit einem Direktmandat über der Fünf-Prozent-Hürde, klammern sie sich mit 4,9% an den Bundestag.

Der prominente Nachfolger der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, gegründet 2007 aus der ostdeutschen PDS (ehemalige SED) und der westdeutschen WASG, hat ca. 60.000 Mitglieder und steht für Vermögensumverteilung, Demilitarisierung und NATO-Austritt, starken Sozialstaat, Volksentscheide nach Schweizer Vorbild und konsequenten Klimaschutz (auch auf Kosten der Konzerne). 

Die Linke ist dafür bekannt noch „richtige“ Linke dabei zu haben. Von Marxisten, Sozialisten und sogar Kommunisten ist alles dabei. Eine ihrer Wählergruppen sind die „Lifestyle-Linken“. Also Leute höheren Einkommens, die Marx lesen und sich den Sozialismus wünschen, aber nur wenn sie den Tesla Zweitwagen und den Weinkühlschrank behalten können.

Zwei der bekanntesten linken Politiker sind Gregor Gysi und Sarah Wagenknecht. Der kürzlich in Rente gegangene Gysi hat sich einen Ruf als redegewandter Störenfried im Bundestag erarbeitet, sodass sich Ex-Bundestagspräsident Lammert 2010 sogar genötigt sah, Mitglieder der Partei bei einem Protest aus dem Saal zu werfen. In Erinnerung sind vielen noch seine mitreißenden Reden, die er im Plenum zu halten pflegte. Frau Wagenknecht ist seit der PDS dabei und steht für Kompromisslosigkeit gegenüber anderen Parteien und einen „harten“ linken Kurs.

Die aktuellen Vorsitzenden, Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, sind nicht die bekanntesten Gesichter ihrer Partei, man muss ihnen jedoch hoch anrechnen, dass sie es sehr gut schaffen die Stimmen ihrer Partei zu vertreten.

Man hat von einer Partei eine bessere Vorstellung und identifiziert sich mit ihr leichter, wenn man mit ihr Personen assoziiert. Meiner Meinung nach hat die Unbekanntheit der beiden Parteivorsitzenden zu ihrem schlechten Wahlergebnis beigetragen.

Ein Kommentar von Max Brunnbauer

Die Zerstörung der Union

ein Kommentar von Kai

Die Bundestags-Wahl 2021 war spannend wie lange nicht mehr. Die SPD und die Grünen haben ordentlich Stimmen mehr gekriegt als in den letzten Jahren und die Union hat das schlechteste Ergebnis seit der Gründung der Partei. Doch was lief schief?

Zuerst einmal zur Partei: Die Union wurde zwischen 1945 und 1950 gegründet. Sie besteht eigentlich aus zwei Parteien: der CSU, kurz für Christlich-Soziale Union, und deren Schwesterpartei CDU, kurz für Christlich Demokratische Partei. Der Unterschied zwischen den Parteien ist, dass die CSU ausschließlich in Bayern antritt, die CDU in allen anderen Bundesländern Deutschlands. Im Bundestag werden sie allerdings als eine Partei gewertet.

Die Union vertritt häufig die Meinung, dass alles möglichst so bleiben soll, wie es ist. Aufs erste Malgar nicht so schlecht, Deutschland geht es wirtschaftlich und politisch gesehen recht gut. Allerdings kommen halt auch mal Sachen, wo nicht alles so bleiben kann, wie es ist. Zum Beispiel beim Thema Klimaschutz. Hier muss sich etwas ändern, sonst würde es noch wärmer werden.

Die Union war lange stärkste Kraft im Land, noch im Sommer 2005 hatten sie zwischen 40% und 50% Stimmen. Stellt sich wieder die Frage, wieso das auf einmal nicht mehr so ist.

Es waren ein paar mehr Gründe, die zum Absturz geführt haben.

1. Der Machtkampf zwischen Söder und Laschet

Am Anfang des Jahres, als die Parteien ihre Kanzlerkandidaten gewählt haben, gab es bereits Ärger in der Union. Da die Union eigentlich aus zwei Parteien bestand, gab es auch zwei mögliche Kandidaten. Markus Söder als Parteivorsitzenden der CSU und Armin Laschet als Vorsitzenden der CDU. Doch statt sich untereinander zu einigen, betrieben die beiden eine Art “Sandkastenschlägerei”. Mehrere Wochen lang zankten die beiden um den Platz des Kanzlerkandidaten, bis schließlich eine parteiinterne Wahl Laschet zum Kanzlerkandidaten machte.

2. Laschets schlechter Wahlkampf

Ob die Wahl der Partei so gut war, sei mal dahingestellt, denn Laschet verpatzte einen Auftritt nach dem Nächsten. Viele wurden sogar noch von Kameras erfasst. Beispielsweise als der Bundespräsident zu den Betroffenen der Flut sprach, lachte er im Hintergrund, als hätte man ihm einen guten Witz erzählt. Zur Erinnerung: 133 Menschen sind den Fluten zum Opfer gefallen. Als er Betroffene befragte, hielt er seinen Regenschirm so ungeschickt, dass sein Gegenüber voll ihm Regen stand. Weitere kleine Patzer bei öffentlichen Auftritten sorgten dafür, dass das Ergebnis der Union immer schlechter wurde.

3. Der Masken-Skandal

Als im Frühjahr die Maskenpflicht schließlich durch eine FFP-2-Pflicht abgelöst wurde, kam es zu einem Skandal: Man eröffnete ein Strafverfahren gegen den früheren bayerischen Justizminister wegen Korruption*. Zwischendurch waren 20 Mitglieder der Union im Verdacht, bestraft wurde niemand. Eine genaue Anzahl oder Namen wurden nie veröffentlicht.Beim oben genannten Politiker verwies das Oberlandesgericht (kurz OLG) auf den Paragraf 108e des Strafgesetzbuches (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern). Laut diesem sei es kein Gesetzesverstoß, weil er lediglich die Autorität seines Mandats und seine Kontakte außerhalb des Parlaments nutzte. Bei der Bevölkerung kam das logischerweise nicht so gut an, auch wenn FFP2-Masken besser schützen als normale Stoff- oder medizinische Masken.

Das waren ein paar Beispiele, wieso die Union so viele Stimmen verloren hat. Es gibt logischerweise noch mehr Gründe, allerdings sind dies meiner Meinung nach die Gründe, die 2021 den Wahlkampf vereitelten.

*Korruption:

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als „Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)“.

Kai

Worst of Trump

Wieso sich viele gefreut haben, dass Biden gewonnen hat...

*Warnung*

Artikel ist nicht für „Trump supporter“ geeignet, Nebenwirkungen noch unklar.

Wir alle kennen ihn, wir alle lieben ihn, den hochintelligenten, Corona-immunen ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten. Und wer nicht hinterm Mond lebt, weiß auch, dass eben dieser teilweise etwas… fragwürdige Aussagen tätigt. In diesem wunderbaren, 100% ernst gemeinten Artikel wurden einige dieser Aussagen und auch Handlungen zusammengestellt.

Über die aktuelle Pandemie weiß er natürlich alles, wie dass das Virus im April von der Hitze getötet und es bestimmt nicht zu einer Pandemie ausarten wird (9.3.2020) … oder doch?? Naja, da wurde wohl was verwechselt, denn am 17.3 wusste er doch vor allen anderen, dass es eine Pandemie wird… Auch von der Maske ist er, wie allgemein bekannt, nicht der größte Fan: „Wearing a mask would make me look ridiculous!“ Ach, na dann! Wir können es ja nicht zulassen, dass der Selbstbräuner verwischt, denn im Vergleich dazu ist die Gesundheit der Bevölkerung doch wirklich unwichtig.

Natürlich gibt es auch keine Schwierigkeit, die für ihn zu groß ist. ZUm Beispiel: Wie könnte man nur diese Pandemie stoppen? Naja, natürlich mit DESINFEKTIONSMITTEL SPRITZEN. Eine persönliche Empfehlung. Er macht das ja seit Jahren, hat es ihm je geschadet??

Jetzt aber erstmal genug Corona-Geplapper, tauchen wir mal weiter in die dunklen Tiefen der Vergangenheit ein…

Wir schreiben das Jahr 2014, als es in Amerika 11 Ebola-Infizierte und 2 daran Verstorbene gab und Trump per Twitter den Rücktritt Obamas forderte, da dieser offensichtlich versagt habe. A-Aber es gab doch im Januar fast 300 Tausend Covid-19 Infizierungen pro Tag in Amerika, und das trotz der ganzen wirksamen Maßnahmen, die er aufgestellt hat??

2 Jahre später, November 2016.

Das große Ereignis: Der Wahlkampf

Seine bekanntesten Sprüche werden wohl „Make America great again“ und „Mexico will pay for the wall“ sein. Ob Amerika nun besser ist als davor oder dies nur Menschen mit fehlenden Lesefähigkeiten, um die Todeszahlen zu lesen, auffällt, wird hier jetzt nicht diskutiert. Das zweite Zitat allerdings ist sehr interessant, da Trump nach eigenen Angaben „eine tolle Beziehung zu Mexikanern“ hat und das, obwohl seiner Meinung nach eben diese, genauso wie Schwarze, zu „dumm“ sind, ihn zu wählen. Derselbe Mund verkündete auch, dass er „die am wenigsten rassistische Person in diesem Raum“ sei. Nein, der Raum war nicht leer.

Ein weiteres seiner Lieblingsthemen während des Wahlkampfes war natürlich Hillary Clinton. 

„Wenn Hillary nicht mal ihren Ehemann befriedigen kann, wie kommt sie auf die Idee, sie könne Amerika befriedigen?“ Auf eine kritische Aussage Clintons erwiderte er außerdem, sie sei „nicht ganz richtig im Kopf“. Später fügte er noch hinzu, dass man sie ja genauso gut einfach erschießen könne.  

Kommen wir nun zu meinen absoluten Liebligssprüchen, mit denen der (nach eigener Aussage) hochbegabte Mann unser erbärmliches Dasein auf der Erde bereichert hat.

„Aber wenn das Stehlen beginnt, beginnt auch das Schießen.“ – Eine Drohung per Twitter an die Protestanten der Black Lives Matter Bewegung, nachdem er die Erlaubnis gegeben hatte, auf alle Demonstranten zu schießen, falls die Proteste ausarten (2020).

„Vertreibt diese Missgeburt sofort aus unserem Land!“- 2017 über Colin Kaepernick (ein Football Spieler), der sich aus Protest gegen die Unterdrückung Schwarzer in Amerika bei der Nationalhymne hinkniete.

“Windräder verbreiten Krebs”, “Die Chinesen haben den Klimawandel erfunden, um der amerikanischen Wirtschaft zu schaden.” (2019) – Zwei seiner bekanntesten Aussagen über den Klimawandel. Im selben Jahr forderte er dazu auf, in Nationalparks nach Öl zu bohren. Circa zwei Wochen später behauptete er, Amerika hätte in Sachen Umweltschutz während seiner Amtszeit den größten Fortschritt gemacht. Aber natürlich! Wer braucht schon eine 16-Jährige, die endlich mal handelt und andere Jugendliche dazu motiviert, etwas gegen den Klimawandel zu tun, wenn man Donald Trump hat? Fridays for walls, damit die Mexikaner endlich mal aus dem klimaneutralen Amerika draußen bleiben!

Zu guter Letzt noch ein paar Zitate der legendären Fernsehduelle zwischen Donald Trump und seinem Rivalen Joe Biden:

„Es ist nicht meine Schuld, dass es so weit gekommen ist. Es ist Chinas Schuld.“ (über das Corona-Virus) ~Donald Trump

„Er sagt, wir lernen, damit zu leben. Menschen lernen, damit zu sterben.“- Joe Biden über Trumps Aussage.

„Er (Trump) gießt in jedes einzelne rassistische Feuer Öl.“ ~Joe Biden

Da das Staatsoberhaupt es nicht schaffte, seinen Rivalen ausreden zu lassen (da hat wohl jemand die Gesprächsregeln nicht gelernt), verlor Joe Biden die Nerven und fragte Trump, ob er nicht einfach mal die Klappe halten könne (Will you shut up, man?). Daraufhin musste die Moderatorin die 3- äääh über 70-Jährigen trennen, bevor die Situation eskalierte.

Das nächste Duell verlief deutlich mehr auf dem geistigen Niveau von Präsidentschafts-Kandidaten (allerdings erst, nachdem immer das Mikrophon dessen, der gerade nicht sprach, stummgeschaltet wurde).

Abschließend kann man festhalten, dass wir froh sein können, da unsere Regierung zumindest größtenteils bei Sinnen ist. (Oder zumindest bis eine gewisse Alternative an die Macht kommt, aber das ist eine andere Geschichte.)

Nathalie